Abschaffung der Sommerzeit? Die Sommerzeit ist eine EU-Richtlinie

Die Diskussion über die Sommerzeit und die mögliche Energieersparnis ist so alt wie die Einführung der Sommerzeit selbst.  Sie wurde in Deutschland 1980 zur besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit in den warmen Monaten eingeführt. Mit einer EU-Richtlinie wurden die Regelungen zur Sommerzeit ab 2002 „dauerhaft, EU-weit und für alle Mitgliedstaaten verbindlich“ festgelegt.

Die Harmonisierung der Sommerzeit sollte insbesondere ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes sicherstellen. Infolgedessen gibt es kein Wahlrecht für die Staaten, ob sie diese abschaffen oder einführen. Eine Änderung wäre nur in einem europäischen Rahmen möglich.

Forderung nach Abschaffung der Sommerzeit

Eine an den Petitionsausschuss des Bundestages gerichtete Forderung enthält nun die Aufhebung der zweimaligen Zeitumstellungen in Sommer- und Winterzeit. Die Petenten führen an, dass die ursprünglich verfolgten energiepolitischen Ziele, insbesondere die erwarteten Energieeinsparungen, nicht erreicht worden seien.

Sommerzeit verursacht Schaden 

Auch erzeuge die Umstellung höhere Kosten für Staat und Wirtschaft und sei mit zahlreichen Nachteilen für Mensch und Tier verbunden. So kann die zweimalige Zeitumstellung zu erheblichen biorhythmischen Störungen für den Menschen führen. Konzentrationsschwächen, Schlafstörungen und eine Häufung von Verkehrsunfällen nach der Zeitumstellung seien die Folge. Ebenso würde der tierische Organismus unter der Umstellung leiden.

EU befindet Sommerzeit bislang als zielführend

Der Petitionsausschuss wies darauf hin, dass eine Initiative zur Änderung der Rechtslage „nur im Wege einer Initiative auf europäischer Ebene zielführend ist“. Die Europäische Kommission habe in ihrem letzten Bericht vom 23. November 2007 zu den Auswirkungen der Zeitumstellung, die positive Wirkung der aktuellen Regelung bestätigt. Jedoch hätte damals keiner der Mitgliedstaaten eine Änderung der geltenden Regelung gefordert. Es besteht daher die Möglichkeit, eine europäische Bürgerinitiative mit dem Ziel einzuleiten, die Zeitumstellung abzuschaffen.

Deutschland will eigene Untersuchung einleiten

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung soll demnächst ein TAB-Forschungsprojekt „Bilanz der Sommerzeit“ durchführen. Hintergrund dessen sei, dass sich viele Rahmenbedingungen für die Bewertung der Zeitumstellung seit dem Bericht der EU-Kommission 2007 zum Teil verändert hätten. Zentrale Fragestellung des Projektes sei, „ob gegenüber der Einschätzung der EU-Kommission von 2007 eine substanzielle Neubewertung der Auswirkungen der Sommerzeit angezeigt ist“.

Der Petitionsausschuss beschloss nun einstimmig, Petitionen zur Abschaffung der Sommerzeit sowohl dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu überweisen als auch dem Europäischen Parlament zuzuleiten.

Sollten die deutschen Untersuchungen ergeben, dass die Sommerzeit negative Auswirkungen hat, könnte Deutschland eine Abschaffung der Sommerzeit auf europäischer Ebene anstreben. Ob dieses Projekt politische Mehrheiten findet bzw. die Einschätzungen der EU zu einer neuen Bewertung führen, bleibt jedoch ungewiss.

, ,

Comments are closed.