Lettland hat seine Hausaufgaben gemacht

Die ab Januar 2015 gültige Zwei-Euro-Gedenkmünze hat einige Symbolkraft: Sie zeigt ein stilisiertes Mühlrad, das Wohlstand und Erfolg widerspiegeln soll; auch Kreativität und Produktivität. Die Münze kommt auf den Markt anlässlich der lettische EU-Präsidentschaft: In der ersten Jahreshälfte 2015 wird Riga den Vorsitz in der Brüsseler Ratspräsidentschaft übernehmen. Damit wird die Arbeit in einem verzahnten europäischen Trio zwischen Italien, Lettland und Luxemburg fortgesetzt. Die drei Länder arbeiten gemeinsam in einer 18 Monate umfassenden europäischen Entwicklungsphase: In der zweiten Hälfte 2014 war das Rom, nun folgt Riga, und den Abschluss in 2015 bildet Luxemburg.

Die Regierung in Riga hat sich penibel auf die anstehende Aufgaben vorbereitet. Sie beschloss schon im Januar 2014 drei Schwerpunktbereiche der lettischen EU-Ratspräsidentschaft: Wettbewerb in der EU als Grundlage für Wachstum und Verbesserung der Lebensqualität der Menschen; Verstärkte Entwicklung digitaler Medien als besondere Möglichkeit der Nutzung für die künftige Entwicklung der EU sowie insgesamt Stärkung der Rolle der EU auf globaler Ebene.

Der kleine baltische Staat hatte sich für neue Rollen gut präpariert. Zum 1. Januar 2014 wurde er in den Kreis der Euro-Länder aufgenommen. Damit wurden die gewaltigen wirtschaftlichen Anstrengungen des Landes in jüngerer Vergangenheit gewürdigt. Lettland, in der Fläche etwas kleiner als Bayern, mit seinen etwas mehr als zwei Millionen Einwohnern – darunter eine starke russische Minderheit – ist seit dem 12. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Zwar liegt die Staatsverschuldung weiterhin bei 40 Prozent, aber die Inflationsrate bei nicht einmal zwei Prozent. Ein Wirtschaftswachstum von mehr als fünf Prozent in den vergangenen Jahren kann sich ebenfalls sehen lassen. Riga rechnet damit, dass der Beitritt zur Euro-Zone in ein paar Jahren den Außenhandelsumsatz um 10 bis 15 Prozent steigern kann.

Diese positive Einschätzung wird auch von den EU-Wirtschaftsexperten geteilt. Das Beispiel Lettlands zeige, „dass ein Staat auch noch so große makroökonomische Ungleichgewichte erfolgreich überwinden und daraus gestärkt hervorgehen kann“. Das Land habe nach der tiefen Rezession der Jahre 2008/2009 entschieden gehandelt – mit dem Ergebnis, dass es mit Unterstützung des EU-IWF-Finanzhilfeprogramms die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit seiner Wirtschaft innerhalb des EU-Rahmens für nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum verbessern konnte.

Die Zahlungsbilanz Lettlands hat sich stark verbessert, wozu auch die Steigerung der externen Wettbewerbsfähigkeit beigetragen hat. Die lettische Wirtschaft ist über den Handel und durch Verknüpfungen der Arbeitsmärkte gut in die EU-Wirtschaft integriert und zieht ausländische Direktinvestitionen in substanziellem Umfang an. Der inländische Finanzsektor ist, vor allem aufgrund des hohen Anteils ausländischer Beteiligungen am Bankensystem, gut in das EU-Finanzsystem integriert. Schließlich sind auch die lettischen Rechtsvorschriften im monetären Bereich mit dem EU-Recht konform.

Alle diese positiven Bewertungen machen nunmehr vergessen, dass in vergangenen Jahren Steuerhinterziehung, Korruption und Geldwäsche die Themen waren, die das Land belasteten. Riga hat, so sagt Brüssel, inzwischen seine Hausaufgaben gemacht.

Foto: gato-gato-gato, CC BY-NC-ND 2.0

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