Napolitano denkt an Rücktritt

Er macht den Eindruck eines Aristokraten, und weil er angeblich dem letzten italienischen König Umberto II ähnlich sieht, wird er in Rom auch „der Prinz“ genannt. Aber der jetzt 89 Jahre alte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat keineswegs blaues Blut in den Adern – eher rotes. Denn erstmals in der Geschichte der Republik Italien war mit ihm ein ehemaliger Kommunist Staatsoberhaupt geworden. Er ist kein Aristokrat, aber er ist ein Grandseigneur. Im Mai 2006 wurde er vom damaligen Ministerpräsidenten Romano Prodi als Kompromißkandidat für das Amt des Staatspräsidenten vorgeschlagen. Erst im vierten Wahlgang wurde er mit der Mehrheit der 1009 Wahlmänner aus Abgeordnetenhaus und Senat gewählt. Aus dem „Kompromißkandidaten“ ist ein allseits geachteter, respektierter und auch beliebter Staatsmann geworden; der elfte in der Geschichte der Republik. Und als sich im Jahr 2013 die italienischen Parteien auf keinen Nachfolger einigen konnten, da machte er halt weiter.

Jetzt aber soll endgültig Schluss sein. Zur Jahreswende 2014/15 – an der Schwelle zum 90. Lebensjahr – will er den Abschied nehmen und dies in der Neujahrsansprache an die Italiener verkünden. Das wäre auch aus übergeordneten Gründen für ihn der richtige Augenblick: Dann endet nämlich die für ihn – der selbst Europaparlamentarier war – so wichtige italienische EU-Präsidentschaft.
Derweil hat in Rom schon das Tauziehen um den Nachfolger im Quirinalspalast eingesetzt. Es könnte sein, dass Ministerpräsident Matteo Renzi erstmals eine Frau auf der Vorschlagsliste hat. Zur Auswahl stehen nach Insider-Meldungen die Sozialdemokratin Anna Finocchiaro, Präsidentin der Verfassungskommission im römischen Senat, Verteidigungsministerin Roberta Pinotti oder die Verfassungsrichterin Marta Cartabia.

Auch auf der Männerliste sind prominente Namen: Der ehemalige EU-Kommissionspräsident und Ex-Regierungschef Romano Prodi, der frühere Ministerpräsident Giuliano Amato oder der frühere Kultusminister und römische Bürgermeister Valter Veltroni. Als Außenseiter schließlich werden Turins Bürgermeister Fassino, der Minister für Schöne Künste Franceschini und Schatzminister Padoan gehandelt.

Wer auch immer es wird: Napolitano wird einen langen Schatten werfen. Er ist Neapolitaner – aber sein Nachname ist kein Künstlername. Am 29. Juni 1925 wurde er in der Stadt am Golf geboren. Schon früh, mit 17 Jahren, gründete er eine kommunistische Gruppe. Das war im Jahr 1942, im faschistischen Italien ein gefährliches Unterfangen. Aus dem Untergrund starteten diese jungen Kommunisten immer wieder Aktionen gegen die regierenden Faschisten – Napolitano überstand dies alles und widmete sich nach dem Kriegsende dem Jurastudium, das er 1947 abschloss.

Schon 1945 hatte er sich offiziell der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) angeschlossen, und fortan führte der politische Weg geradlinig aufwärts: 1953 wurde er Abgeordneter, stieg in das Nationalkomitee seiner Partei auf und wurde einer der einflussreichsten Politiker in der PCI. Dabei blieb er nicht unumstritten. Politische Gegner warfen ihm in den 1950er Jahren einerseits vor, er verharmlose die Verbrechen des Stalinismus; andererseits galt er immer als einer der führenden Vertreter des moderat-sozialdemokratischen Parteiflügels, der so genannten Miglioristi.

Er war und ist ein „Reformer“, auch innerhalb der eigenen Partei. Es gibt nicht wenige, die sagen, der damalige Parteichef Achille Occhetto hätte es 1989 bei allem guten Willen nicht geschafft, aus der kommunistischen Partei eine Partei des „Demokratischen Sozialismus“ zu machen, wenn Napolitano nicht aus dem Hintergrund die Fäden gesponnen hätte. Dass diese Partei später unter der Leitung seines weitaus jüngeren Genossen Valter Veltroni schließlich eine sozialdemokratische Partei wurde, war ebenfalls mit sein Verdienst. Napolitano, als Anführer der Reformer, hat seinerzeit, vor allem in den ganz Europa umkrempelnden Jahren 1989/1990, die Schalthebel in der PCI-Zentrale so umgeworfen, dass die orthodoxen Marxisten wie der Altkommunist Pietro Ingrao oder der Altstalinist Armando Cossutto in der Minderheit blieben. So war es schließlich auch sein Erfolg, dass seine gewandelte Partei im September 1992 den endgültigen Anschluss an die von Willy Brandt so stark geprägte „Sozialistische Internationale“ fand und auf dem Kongress in Berlin Vollmitglied werden konnte.

Napolitano, der gelernte Jurist, hatte und hat stets einen besonderen „europäischen Blick“. Schon seit 1986 war er verantwortlich für die außenpolitischen Beziehungen der Kommunistischen Partei Italiens gewesen, von 1989 bis Anfang 1992 war er Mitglied des Europäischen Parlaments. Außenpolitische Bindungen, Verflechtungen und Notwendigkeiten hat er beispielsweise in seinem 1992 veröffentlichten Buch „Europa e America dopo 1989“ – Europa und Amerika nach 1989 – ausgebreitet.

Foto: Europäisches Parlament,CC BY-NC-ND 2.0

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